Heute, am 17.02.2012, ist der "EHRENWERTE" zurückgetreten.
Das wurde aber auch Zeit. Der hätte ewig weitergemacht.
Tolles Vorbild!!!
Was sich allerdings bei Wulff nicht ändern wird, ist sein Titel. Auch wenn er nicht mehr als Bundespräsident amtiert, darf er den Titel behalten.
Ebenfalls gleich bleibt die Höhe seines Amtsgehaltes, das dann allerdings Ehrensold heißt. Er erhält weiterhin 17.500 Euro monatlich.
Das schlägt dem Fass den Boden aus, auch Köhler bezieht diesen Ehrensold in derselben Höhe.
Was erhalten eigentlich die Rentner, die 40 bis 50 Jahre hart gearbeitet haben?
Im Internet wird auf vielen Foren über Wulff gespottet:
Die Autovermietung Sixt wirbt mit Wulffs Foto und dem Satz: "Spaß kann man auch ohne reiche Freunde haben"
Das Wort "wulffen " sollte zum Unwort des Jahres 2012 werden:
Die Mailbox vollquatschen.
Filmtitel umbenannt:
Der sich den Wulff tanzt"
und was besonders gut ist:
Einer flog übers Eigenheim.
TV Komiker Oliver Kalkofe hat in You Tube ein Video eingestellt.
Er gibt sich als Wulff aus: Lehnt seinen Rücktritt ab, "da wir uns gerade erst im Schloss neu eingerichtet haben"
Bitte mal anklicken. Hier kann man herzlich lachen:
http://www.youtube.com/watch?v=dL2T30O2NQs
Dieser Beitrag wurde am 1. Weihnachts-Feiertag 2011 geschrieben.
Mein Kommentar:
Nehmen wir jetzt nur einen Fehltritt:
500.000,-- € - Kredit zu Sonderkonditionen fließen einfach mal ohne Gegenleistung hahaha
Wie naiv muss man sein um so etwas zu glauben.
Die Akteure sind sicherlich nicht so naiv!!!
Sicherlich wird mal wieder alles in kurzer Zeit vergessen sein.
Ein Bundespräsident, der eine Vorbildfunktion hat, sollte doch nun wirklich, falls er nicht freiwillig geht, seines Amtes enthoben werden, was wohl mal wieder nicht geht...oder?
Wer kann sich noch erinnern, mal ehrlich?
1. Die Fibag-Affäre führte zusammen mit weiteren Affären (Starfighter-Affäre, Spiegel-Affäre) dazu, dass Strauß 1962 vom Amt des Bundesverteidigungsministers zurücktreten musste.
Das liegt noch nicht solange zurück somit kann man sich vieleicht etwas besser erinnern...oder?
2. Kohl "Spendenbetrug"
3. Unser jetztiger Finanzminister
Spende von Schreiber an Schäuble (100.000 DM) und non kommt es: Übergabe eines Koffers mit 100.000,-- DM auf einer Autobahnraststätte.
Der von zu doof zu Gutenberg ist nun doch tatsächlich bei der EU tätig...
was muss eigentlich passieren.
Seine Bücher verkaufen sich, wie
Thilo Sarrazin-Bücher als Bestseller.
Dürfen sich die Politiker alles erlauben???
Ja, aber nur solange wir es zulassen.
Wir sollten aufwachen !!!
Hier ein Zitat aus Wikipedia vom 25.12.2011
"Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.
Inhaltsverzeichnis
[Verbergen]
1 Verlauf der CDU-Spendenaffäre im Überblick
2 Beispielhafte Aufzählung der „Spenden“
3 Helmut Kohl
4 Max Strauß
5 Die Spenden der Hessen-CDU
5.1 Überblick
5.2 Im Detail
5.2.1 Manfred Kanther
5.2.2 Verwicklungen des Ferrero-Konzerns
6 Walther Leisler Kiep
7 Wolfgang Schäuble
8 Franz Josef Jung
9 Der Untersuchungsausschuss
10 Staatsanwaltschaft Augsburg
11 Walter Wallmann
12 Hans Terlinden
13 Stasi und DDR-Vermögen
14 „Bundeslöschtage“
15 Leuna-Affäre
16 Juristische Aufarbeitung
17 Weitere Spendenaffären
18 Siehe auch
19 Einzelnachweise
20 Weblinks und Literatur
Verlauf der CDU-Spendenaffäre im Überblick [Bearbeiten]
Walther Leisler Kiep
Die Affäre begann am 4. November 1999, als das Amtsgericht Augsburg einen Haftbefehl gegen den damaligen CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung erließ, der sich daraufhin am 5. November 1999 der Staatsanwaltschaft stellte.[1]
Kiep wurde vorgeworfen, er habe 1991 von dem Waffenhändler Karlheinz Schreiber eine Million DM als Spende für die CDU erhalten und nicht versteuert. Die Spende sei allerdings auch nicht an die CDU weitergegeben worden. Horst Weyrauch, Schatzmeister Kiep und dessen Bevollmächtigter Uwe Lüthje hatten das Geld unter sich aufgeteilt. Wie sich später herausstellte, handelte es sich dabei um eine Provisionszahlung der Firma Thyssen in Höhe von 1,3 Mio. DM, die 1991 auf einem Parkplatz in der Schweiz in bar übergeben worden war.
Am 26. November 1999 räumte schließlich der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler ein, dass die Partei in der Ära Kohl „schwarze Konten“ geführt habe.[1] Andere frühere Generalsekretäre der CDU gaben an, davon nichts gewusst zu haben. Der ehemalige Bundeskanzler und CDU-Vorsitzende Helmut Kohl bestätigte nach vorherigem Abstreiten schließlich am 16. Dezember 1999 die Existenz dieser Konten in einem Fernsehinterview. Kohl übernahm die politische Verantwortung für Fehler bei den CDU-Finanzen in seiner Amtszeit und gab an, dass er 2,1 Mio. DM verdeckter und damit illegaler Parteispenden – an den Büchern seiner Partei vorbei – angenommen habe.
Die Namen der Spender nannte Kohl nicht; er habe den Spendern sein Ehrenwort gegeben, ihre Namen nicht zu verraten. Eines Verstoßes gegen die Rechtsordnung oder gar gegen die Verfassung fühle er sich dabei nicht schuldig.
In den folgenden Tagen trat Kohl auf Druck der CDU-Spitze vom Amt des Ehrenvorsitzenden zurück. Er wies jedoch Vorwürfe zurück, politische Entscheidungen bei Waffenlieferungen und dem Verkauf der Mineralölraffinerien in Leuna seien käuflich gewesen (vgl. Leuna-Affäre und andere Affären, s. u.).
Als Konsequenz aus dieser Affäre wurde ein Bundestags-Untersuchungsausschuss eingerichtet, der von Dezember 1999 bis Juni 2002 tagte, sowie das Gesetz über die politischen Parteien im Hinblick auf mehr Transparenz für Parteispenden verschärft.
Im Laufe der Untersuchungen stellte sich heraus, dass die CDU offenbar zahlreiche Schattenkonten besaß, unter anderem auch eine Stiftung namens Norfolk in der Schweiz. Diese Konten tauchten nicht in den vorgeschriebenen Rechenschaftsberichten auf und dienten zur Verschleierung illegaler Parteispenden. Die darauf eingezahlten Gelder wurden anschließend zur Finanzierung der Wahlkämpfe verwendet. Da Kohl aber nur bestimmte, ihm wohlgesinnte Kandidaten derart unterstützte, erhielt diese Praxis auch den Namen System Kohl.
Da derartige Schattenkonten einen Verstoß gegen das geltende Parteispendengesetz darstellten, sperrte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse die Auszahlung von insgesamt 21 Mio. Euro als Wahlkampfkostenerstattung an die CDU.
In die Affäre waren eine größere Anzahl Politiker und Institutionen verwickelt, darunter Wolfgang Schäuble, Max Strauß, Roland Koch, Manfred Kanther, der Süßwarenhersteller Ferrero und die Firma Thyssen.
Beispielhafte Aufzählung der „Spenden“ [Bearbeiten]
„Mittel unbekannter Herkunft“ für die Zeit von 1989 bis 1992 (10 Millionen DM)
Kiep-Spende (eine Million DM)
Schreiber-Spende an Schäuble (100.000 DM)
Fraktionsspende von 1990 (600.000 DM)
Bayerische Bitumen-Chemie (20.000 DM)
Ferrero an die CDU (eine Million DM)
Ehlerding-Spende (5,9 Millionen DM); die Spende von Karl Ehlerding wurde allerdings als formal legal betrachtet, möglicherweise auch aus Mangel an Beweisen.
Die Spende des Unternehmer-Ehepaares Ehlerding ist die höchste Einzelspende, die eine Partei je erhalten hat. Die Ehlerdings hatten den Zuschlag für die vom Bund ausgeschriebenen 110.000 Eisenbahnerwohnungen bekommen; deshalb bestand auch hier der Verdacht einer Einflussnahme auf die Verkaufsentscheidung.
Transfer von 6 Millionen DM der CDU im Jahre 1982 von der Fraktion an die Partei. Dieser Verstoß ist jedoch erst seit 1984 sanktionsbewehrt.
Spenden-Komplex Doerfert (325.000 DM): der ehemalige Trierer Caritas-Direktor Hans-Joachim Doerfert hatte 1996 nach CDU-Angaben 325.000 DM in 29 Einzelspenden von unter 20.000 Mark gestückelt, um nicht im Rechenschaftsbericht aufzutauchen. Die Einzelspenden wurden an den Landesverband Rheinland-Pfalz überwiesen.
Werbekampagne für ein Buch des damaligen hessischen CDU-Spitzenkandidaten Roland Koch (175.000 DM): Der Verlag „Hunzinger Public Relations“ steckte mit 175.000 DM mehr Geld in die PR-Maßnahme, als das Buch jemals erwirtschaften konnte. Die CDU erklärte dazu, ein Verleger müsse schon mal kurzfristig Verluste hinnehmen, zum Beispiel, um sich bekannt zu machen."
Zitat Ende.
Das sagt wohl alles.
Wer ist hier eigentlich zurückgetreten und wer wurde zum Rücktritt gezwungen.
Keiner ging freiwillig, so wie unsere Vorbildfigur der Herr Bundespräsident auch nicht.
Was lassen wir uns wohl noch alles bieten?
Der folgende Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 2.1.2012 spricht für sich.
Mein Kommentar:
Jetzt sollte er abtreten!
Zitat Süddeutsche Zeiung vom 2.1.2012:
"Der Spiegel schrieb, Wulff habe als Ministerpräsident eine wichtige Rolle bei Geschäften der BW-Bank gespielt, von der er später einen Vorzugskredit erhielt. Demnach war Wulff 2009 maßgeblich am Zustandekommen einer Grundlagenvereinbarung zwischen dem Sportwagenbauer Porsche und Volkswagen beteiligt. Damit wurde Porsche von massiven finanziellen Problemen befreit. Die BW-Bank hatte ein großes Interesse an dem Vertrag, da sie dem Bericht zufolge zu den Geldgebern des Sportwagenherstellers zählte. Vor allem die LBBW, der Mutterkonzern der BW-Bank, soll Porsche einen Milliardenkredit gewährt haben.
Das Magazin berichtete, vier Monate nach Unterzeichnung des Grundlagenvertrages habe sich Wulff wegen seines Privatkredits an die BW-Bank gewandt. Wulff habe dem Spiegel erklärt, darin liege "keine irgendwie geartete Interessenkollision". Vorgänge aus dem VW-Aufsichtsrat könne er wegen der Verschwiegenheitsverpflichtungen nicht kommentieren. Als niedersächsischer Ministerpräsident hatte Wulff von Amts wegen einen Sitz im VW-Aufsichtsrat.
Die BW-Bank hat bislang erklärt, Wulff habe sich im Herbst 2009 telefonisch auf Empfehlung des Unternehmers Egon Geerkens gemeldet. Daraufhin habe er ein sogenanntes Geldmarktdarlehen erhalten. Zu den Konditionen verweigerte die Bank Auskünfte. Nach Medienberichten musste Wulff einen Zinssatz zwischen 0,9 und 2,1 Prozent bezahlen und damit deutlich weniger als normale Kunden. Dieses Geldmarktdarlehen wurde nach Bankangaben durch ein langfristiges Darlehen abgelöst.
Den Vertrag dazu unterschrieb Wulff am 21. Dezember 2011.
Einen Tag später, in seiner ersten und bislang einzigen mündlichen Stellungnahme zu den Vorwürfen, erwähnte Wulff diesen neuen Vertrag nicht. Mit dem Geld der BW-Bank wurde ein Privatkredit der Unternehmergattin Edith Geerkens über 500.000 Euro an Wulff abgelöst. Die Familie Wulff finanzierte damit ihren Hauskauf.
Heute, am 17.02.2012, ist der "ehrenwerte" zurückgetreten.
Das wurde aber auch Zeit. Der hätte ewig weitergemacht.
Tolles Vorbild!!!
Kommentare wären sehr erwünscht.
